Wahlverschiebung

„Wahlen“ – das Wort kann nach dem dreimaligen Wählen des Bundespräsidenten wahrscheinlich schon keiner mehr hören. Dennoch ist es interessant sich Gedanken über die nächsten Wahltermine zu machen!

 

Mit Ausnahme einiger lokaler Gemeinderatswahlen steht im kommenden Jahr 2017 eigentlich nichts am „Wahl“-Programm. Doch das könnte sich ändern! Wiewohl es mit einer Vorverlegung der Nationalratswahlen von September 2018 auf Frühjahr 2017 schon wegen der Wahlmüdigkeit der Bürger nichts werden dürfte, steht ein Ereignis am Programm, das noch einige Wahltermine über den Haufen werfen dürfte: Österreich übernimmt mit 1. Juli 2018 die EU-Ratspräsidentschaft. Damit hat Österreich in dieser Zeit eine Fülle an Aufgaben damit die Geschäfte der EU einwandfrei geführt werden können:

  • Vorsitz des Europäischen Rates
  • Organisation der Tagungen des Europäischen Rates
  • Vorbereitung von Kompromissen für politische Entscheidungen des Europäischen Rates
  • Koordination der Arbeiten zwischen den Mitgliedern
  • Vertretung des Europäischen Rates gegenüber anderen EU-Institutionen (z.B. Europäisches Parlament)
  • enge Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit dem Europäischen Parlament

 

Termin vormerken Stempel rot

Es weiß zwar noch niemand, wann wirklich wieder Wahlen sind, aber von Verschiebungen der ordentlichen Termine ist aus zu gehen!                     Foto: Fotolia/K.C.

 

Es ist daher nicht vorstellbar, dass die nächsten Nationalratswahlen zum ordnungsgemäßen Termin Ende September 2018, also mitten in der EU-Ratspräsidentschaft stattfinden werden. Sie müssen somit zeitgerecht vorm Beginn der Ratspräsidentschaft abgehalten werden, damit sich dann noch Regierungsverhandlungen und ein Einarbeiten in die Regierungstätigkeit ausgehen. Das alles zusammen wird bis zu vier Monaten dauern! Also finden die nächsten Nationalratswahlen vermutlich spätestens im März 2018 oder eventuell schon im Herbst 2017 statt. Da aber vier Bundeländer – Tirol, Salzburg, Kärnten, Niederösterreich –  ihre ordentlichen Wahltermine zwischen März und Mai 2018 haben, wird es hier – wann immer auf Bundesebene vorverlegt gewählt wird – zu großen Verschiebungen kommen. Denn keiner der Landespolitiker wird Lust haben, in den Sog eines Bundeswahlkampfes oder gar der Ergebnisse einer Bundeswahl zu kommen!